Haushaltsplanberatungen 2017 - für das Ratsbündnis sehr erfolgreich!

Alle Anträge des Ratsbündnisses von GRÜNEN, CDU und Opladen plus zum Haushalt 2017 wurden in der Ratssitzung am 20. Februar 2017 mehrheitlich beschlossen. Für uns GRÜNE besonders erfreulich: Auf unsere Initiative hin soll ein Fahrradverleihsystem im Stadtgebiet etabliert und die Stabsstelle im Umweltbereich sofort besetzt und ausgeweitet werden. Fahrradverleihsystem Bis zum Jahresbeginn 2018 soll ein Fahrradverleihsystem in Leverkusen geschaffen werden. Dafür wird ein entsprechendes, bereits im vergangenen Jahr von Stadt und wupsi entwickeltes Konzept im Sinne einer Kostenreduzierung überarbeitet und umgesetzt. In Schlebusch, Wiesdorf und Opladen werden dann in unmittelbarer Nähe von zentralen ÖPNV-Haltestellen Fahrradstationen entstehen, die die Nutzung von Bus und Bahn ergänzen.

24.02.17 –

Alle Anträge des Ratsbündnisses von GRÜNEN, CDU und Opladen plus zum Haushalt 2017 wurden in der Ratssitzung am 20. Februar 2017 mehrheitlich beschlossen.

Für uns GRÜNE besonders erfreulich: Auf unsere Initiative hin soll ein Fahrradverleihsystem im Stadtgebiet etabliert und die Stabsstelle im Umweltbereich sofort besetzt und ausgeweitet werden.

Fahrradverleihsystem

Bis zum Jahresbeginn 2018 soll ein Fahrradverleihsystem in Leverkusen geschaffen werden. Dafür wird ein entsprechendes, bereits im vergangenen Jahr von Stadt und wupsi entwickeltes Konzept im Sinne einer Kostenreduzierung überarbeitet und umgesetzt. In Schlebusch, Wiesdorf und Opladen werden dann in unmittelbarer Nähe von zentralen ÖPNV-Haltestellen Fahrradstationen entstehen, die die Nutzung von Bus und Bahn ergänzen. Die Anschaffung der Terminals und Fahrradständer wird zu 90 Prozent von Nahverkehr Rheinland finanziert. Die Fixkosten für den laufenden Betrieb – darunter der Aufwand für die Bereitstellung der Fahrräder sowie Werbungs- und Wartungskosten - sind von der Stadt zu tragen.

Dazu die Fraktionsvorsitzende Roswitha Arnold: „Wir sind froh, dass mit dem Fahrradverleihsystem ein erster Baustein des kommunalen Mobilitätskonzepts umgesetzt werden soll. Die Verknüpfung von ÖPNV und Rad schafft eine attraktive Alternative zur Nutzung des Autos. Dies ist vor dem Hintergrund der durch den Autobahnausbau zu erwartenden, zusätzlichen Verkehrsprobleme und der schon heute hohen Stichstoffdioxidbelastung, die die Erstellung eines Luftreinhalteplans erforderlich macht, eine richtige und wichtige Maßnahme.“

Stabsstelle im Umweltbereich

Die derzeit nicht besetzte Stelle „Klimaschutz“ im Dezernat für Bürger, Umwelt und Soziales soll von einer halben auf eine Ganztagsstelle aufstockt und mit einer/einem Umweltingenieur*in besetzt werden.

Dazu Roswitha Arnold: „Derzeit werden im Fachbereich Umwelt fast ausschließlich ordnungsbehördliche Aufgaben wahrgenommen. Was fehlt ist eine kreative Kraft, die Umwelt- und Klimaschutzprojekte anstößt und vorantreibt, sich um Umweltbildung kümmert und dabei großen Wert auf eine gute Öffentlichkeitsarbeit legt.“

Den vollständigen Antrag zum Fahrradverleihsystem findet Ihr/finden Sie hier.

Den vollständigen Antrag zur Stabsstelle im Umweltbereich findet Ihr/finden Sie hier.

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