Herrn Oberbürgermeister Uwe Richrath

Rathaus

Friedrich-Ebert-Platz 1

51373 Leverkusen

Leverkusen, 7. Dezember 2018

Änderungsantrag zum Haushalt 2019: Ausbau und Sanierung der Schlebuscher Grundschulen

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

bitte setzen Sie den nachfolgenden Änderungsantrag zum Haushalt 2019 auf die Tages-ordnung der Ratssitzung am 10.12.18:

Für den Ausbau und die Sanierung der Grundschulen im Osten der Stadt werden im Haushalt 2019 für die Jahre 2019 ff. folgende Planungs- und Baukosten eingesetzt:

Gezelinschule

Ansätze:

Jahr 2019 – 280 000 €

Jahr 2020 – 400 000 €

Jahr 2021 – 500 000 €

Jahr 2022 – 500 000 €

In der Wasserkuhl

Ansätze:

Jahr 2019 – 380 000 €

VE – 5 935 000 €

Jahr 2020 – 800 000 €

Jahr 2021 – 2 585 000 €

Jahr 2022 – 2 550 000 €

Morsbroicher Straße

Ansätze:

Jahr 2019 – 230 000 €

VE – 11 229 000 €

Jahr 2020 – 1 500 000 €

Jahr 2021 – 4 100 000 €

Jahr 2022 – 3 800 000 €

sp. Jahre – 1 829 000 €

Waldschule

Ansätze:

Jahr 2019 – 330 000 €

VE – 2 000 000 €

Jahr 2020 – 1 650 000 €

Jahr 2021 – 1 870 000 €

Die Verwaltung wird beauftragt, im Jahr 2019 die einzelnen Maßnahmen differen-ziert nach Ausbau und Sanierung darzustellen und deren Kosten zu ermitteln, zu priorisieren und den politischen Gremien zur Beratung und Beschlussfassung 2019 vorzulegen.

Ferner wird die Verwaltung beauftragt, für Ausbau- und Sanierungsmaßnahmen mögliche Fördermittel zu generieren.

Begründung:

Mit den im Verfahrensvorschlag genannten Punkten erübrigen sich die von CDU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen zu diesen Punkten gestellten Anträge.

Mit freundlichen Grüßen

gez. Stefan Hebbel gez. Peter Ippolitogez. Roswita Arnold
Fraktionsvorsitzender Fraktionsvorsitzender Fraktionsvorsitzende

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