Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

die Ratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen bittet Sie um eine Stellungnahme zu folgenden Fragenkomplexen in der Ratssitzung am 11.Juni.

I.)

Zur Ausstellungseröffnung „Sigmar Polke“ am vergangenen Sonntag hatte Herr Bürgermeister Marewski Ihre Vertretung übernommen. Mit Erstaunen haben wir seiner Rede entnommen, dass die Besetzung der Stelle des Museumsdirektors „durch interfraktionelle Gespräche“ und „mit hoher Transparenz“ geregelt würde und zum 01.01.2019 vorgenommen werden soll.

Abgesehen davon, dass diese Äußerungen keinen Zusammenhang mit der Funktion des Redners an diesem Tag darstellen, bitten wir vor dem Hintergrund des kritischen Schreibens der Präsidentin der Akademie der Künste sowie unseres - vom Rat abgelehnten - Antrages zur Besetzung dieser wichtigen Funktion ein Ausschreibungsverfahren durchzuführen, um eine Stellungnahme zu folgenden Fragen:

1. War die Rede von Herrn BM Marewski durch 01 vorbereitet und mit Ihnen abgestimmt?

2. Wann und mit welchem Teilnehmerkreis haben die interfraktionellen Gespräche stattgefunden und mit welchem Beschluss?

3. Beabsichtigt die Verwaltung, ein offizielles Ausschreibungsverfahren zur Besetzung der Stelle des/der Museumsdirektor*in?

4. Wie ist die von Herrn BM Marewski angeführte „Transparenz“ mit der Vorgehensweise in Einklang zu bringen, die Stellenbesetzung ohne Ausschreibung und offensichtlich im Hinterzimmer zu verabreden?

II.)

Der Rat hat die Verwaltung am 24.02. beauftragt, umgehend ein Realisierungskonzept zu den Kapiteln 1 bis 8 des Standortgutachtens zu erarbeiten. Dazu ergeben sich für uns unabhängig von der erwarteten Verwaltungsvorlage folgende Fragen:

1. Wer ist in der Verwaltung hierfür inhaltlich und personell zuständig?

2. Ist der Museumsverein personell und inhaltlich in die Vorbereitung der Realisierungsvorlage eingebunden? Wenn ja, mit welcher Struktur?

3. Wie ist der jeweilige Sachstand zur Umsetzung der Kapitel 1 bis 8?

4..Welche Schritte hat die Verwaltung bereits vorgenommen, das Museum aus der KSL herauszulösen und welcher Zeithorizont zur Umsetzung ist von der Verwaltung gesetzt?

 Mit freundlichen Grüßen

  Roswitha Arnold

zurück